Erste Alleingänge in Stockers Konsens-Koalition [premium]

vor 4 Stunden - Die Presse

Kanzler Stocker steuerte die Koalition in ihrem ersten Jahr durch eine harmonische Zeit. Nun könnte sich die Strategie ändern. Jede Partei bekommt ihren Platz an der Sonne, Konflikte werden intern geklärt:...weiterlesen »

Die Koalition muss wieder werden, was sie schon einmal war [premium]

vor 4 Stunden - Die Presse

Das bisher geeinte Auftreten von ÖVP, SPÖ und Neos hat sich seit Neujahr verändert. Will die Koalition nicht kurz vor ihrem ersten Geburtstag zerfallen, sollte sie auf Alleingänge verzichten und an gemeinsamen...weiterlesen »

Synchronisierter Paarlauf von ÖVP und SPÖ zur Endstation [premium]

vor 5 Stunden - Die Presse

ÖVP-Chef Stocker hat ohne Not und ohne Aussicht auf politischen Gewinn die Bedeutung seiner Rede zerstört. In der SPÖ wird Babler geschwächt oder vertrieben. Wirklich Beunruhigendes trug sich in den letzten...weiterlesen »

Kanzler im Interview: Stocker will mit Volksbefragung "ein Signal setzen"

vor 5 Stunden - OÖNachrichten

Christian Stocker (VP) steht als Bundeskanzler an der Spitze einer Dreierkoalition. Er regiert mit SPÖ und Neos und muss das Erbe der türkis-grünen Koalition sanieren. Globale Krisen erschweren den Job....weiterlesen »

Stocker: "Europa wird aus vielen Richtungen bedroht"

vor 5 Stunden - derStandard

Kanzler Christian Stocker will, dass Europa bei der Verteidigung unabhängiger wird. Dazu zählt für den ÖVP-Politiker auch, Österreichs Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Die von ihm forcierte Volksbefragung...weiterlesen »

Stocker führt politisches Armdrücken in der Koalition ein – zu seinem Schaden

vor 6 Stunden - derStandard

Laut fordern, zähneknirschend verhandeln: Da kennen wir von früher. Doch für den neuen, alten Modus ist Stocker nicht gemacht. Und die ÖVP zu schwach Trotz aller Unterschiede pragmatisch zusammenarbeiten:...weiterlesen »

Volksbefragung: Babler zeigt sich koalitionstreu

vor einem Tag - OÖNachrichten

Die Diskussion über eine Volksbefragung zur Wehrpflicht und eventuelle andere Befragungsthemen geht weiter. Der Vorschlag von Staatssekretärin Michaela Schmidt, eine Volksbefragung zur Einführung der Erbschaftssteuer...weiterlesen »

Wehrpflicht, Erbschaftssteuer: Verliert die Dreierkoalition die Fähigkeit zum Kompromiss?

vor einem Tag - derStandard

Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden Kanzler Christian Stocker (ÖVP) überraschte...weiterlesen »

Wenn ein Bundeskanzler sich weigert, seine Arbeit zu machen [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Christian Stockers Idee, das Volk über die Länge des Wehrdienstes entscheiden zu lassen, war ein Fehler, den er leicht korrigieren könnte. Wenn ein Arbeitnehmer sich weigert, die ihm aufgetragene Arbeit...weiterlesen »

Erbschaftssteuer-Zoff eskaliert: FPÖ spricht von Chaos und fordert Neuwahlen

vor einem Tag - exxpress.at

Der Streit um eine mögliche Erbschaftssteuer setzt die Koalition weiter unter Druck. Während ÖVP und SPÖ öffentlich zurückrudern, spricht die FPÖ von einem „unwürdigen Schauspiel“. Die Freiheitlichen sehen...weiterlesen »

Babler korrigiert SPÖ-Staatssekretärin: Volksbefragung zur Erbschaftssteuer ist keine Parteiforderung

vor einem Tag - Die Presse

Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »

Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung

vor einem Tag - derStandard

Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Es sei laut...weiterlesen »

SPÖ kann sich Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellen

vor einem Tag - Die Presse

Staatssekretärin Michaela Schmidt von der SPÖ kann sich eine Volksbefragung zur Erbschaftssteuer vorstellen. Ein promptes nein kam von der ÖVP und der Industriellenvereinigung. Nach dem Vorstoß von Bundeskanzler...weiterlesen »

Paukenschlag! SPÖ fordert Volksbefragung über Erbschaftssteuer

vor einem Tag - exxpress.at

Kanzler Christian Stocker (ÖVP) ließ am Freitag mit der Ankündigung einer Volksbefragung zur Verlängerung des Wehrdienstes aufhorchen. Seitdem kocht die innenpolitische Debatte. Weniger geht es dabei um...weiterlesen »

Andreas Unterberger: Die Jungen, die Alten und das Notwendige

vor einem Tag - exxpress.at

Die Wehrdienstkommission hat an sich das Richtige erkannt: In einer Zeit erstens rapide gewachsener Sicherheitsbedrohungen, zweitens technisch enorm herausfordernd gewordenen Waffengeräts und drittens...weiterlesen »

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