Volksbefragung: Babler zeigt sich koalitionstreu

vor 3 Stunden - OÖNachrichten

Die Diskussion über eine Volksbefragung zur Wehrpflicht und eventuelle andere Befragungsthemen geht weiter. Der Vorschlag von Staatssekretärin Michaela Schmidt, eine Volksbefragung zur Einführung der Erbschaftssteuer...weiterlesen »

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Soll die Politik öfter Volksbefragungen initiieren? Ein Pro & Kontra

vor 5 Stunden - derStandard

Nicht nur aus der ÖVP, sondern auch aus der SPÖ kam zuletzt der Ruf nach einer Volksbefragung. Das ist eine Chance für die Bevölkerung, birgt aber auch Risiken Ob eine Volksbefragung tatsächlich abgehalten...weiterlesen »

Wehrpflicht, Erbschaftssteuer: Verliert die Dreierkoalition die Fähigkeit zum Kompromiss?

vor 5 Stunden - derStandard

Anstatt gemeinsam zu entscheiden, wird seitens ÖVP und SPÖ mit Ideen für Abstimmungen vorgeprescht. Einen Ausweg ohne Gesichtsverlust zu finden, könnte knifflig werden Kanzler Christian Stocker (ÖVP) überraschte...weiterlesen »

Erbschaftssteuer-Zoff eskaliert: FPÖ spricht von Chaos und fordert Neuwahlen

vor 8 Stunden - exxpress.at

Der Streit um eine mögliche Erbschaftssteuer setzt die Koalition weiter unter Druck. Während ÖVP und SPÖ öffentlich zurückrudern, spricht die FPÖ von einem „unwürdigen Schauspiel“. Die Freiheitlichen sehen...weiterlesen »

Babler korrigiert SPÖ-Staatssekretärin: Volksbefragung zur Erbschaftssteuer ist keine Parteiforderung

vor 12 Stunden - Die Presse

Es sei zwar „nicht überraschend“, dass die SPÖ-Staatssekretärin das Thema Erbschaftssteuern für einen geeigneten Volksbefragungsgegenstand hält, heißt es vom Vizekanzler. Aber: Solche Entscheidungen würden...weiterlesen »

Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung

vor 13 Stunden - derStandard

Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen "gemeinsam als Koalition" getroffen werden Es sei laut...weiterlesen »

Paukenschlag! SPÖ fordert Volksbefragung über Erbschaftssteuer

vor 16 Stunden - exxpress.at

Kanzler Christian Stocker (ÖVP) ließ am Freitag mit der Ankündigung einer Volksbefragung zur Verlängerung des Wehrdienstes aufhorchen. Seitdem kocht die innenpolitische Debatte. Weniger geht es dabei um...weiterlesen »