Nationalrat vor Dezember-Finale: 30 Gesetze noch heuer möglich

vor 59 Minuten - exxpress.at

Im Dezember steht im Nationalrat ein fettes Jahresfinale an: Rund 30 Koalitions-Initiativen sind beschlussreif. Prominent dabei das „Günstiger-Strom-Gesetz“ mit Sozialtarif von 6 Cent bis 2.900 kWh – dafür...weiterlesen »

Finale im Dezember: Das könnte noch heuer im Nationalrat beschlossen werden

vor 23 Stunden - OÖNachrichten

Dafür müssen sie noch die jeweils zuständigen Ausschüsse passieren. Bei diversen Vorlagen wird es auch noch inhaltlicher Änderungen bedürfen. Teils sind die zugewiesenen Gesetzesanträge durchaus größere...weiterlesen »

Großes Jahresfinale im Nationalrat bahnt sich an

vor einem Tag - Tiroler Tageszeitung

Nach einer an Gesetzen armen November-Woche im Nationalrat bahnt sich im Dezember ein großes Jahres-Finale an. Gut 30 Initiativen der Koalition wurden in den vergangenen Sitzungen so weit vorbereitet,...weiterlesen »

Großes Jahresfinale im Nationalrat bahnt sich an

vor einem Tag - VOL.at

Teils sind die zugewiesenen Gesetzesanträge durchaus größere Materien. Besonders prominent behandelt wurde diese Woche das sogenannte "Günstiger Strom-Gesetz". Umstritten in diesem sind Gebühren für das...weiterlesen »

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