am 10.2024 - OÖNachrichten
Der dritte Tag nach der Nationalratswahl stand gestern im Zeichen staatlicher Routine: Das schwarz-grüne Kabinett von Karl Nehammer (VP) trat vollzählig bei Alexander Van der Bellen im Maria-Theresien-Zimmer...weiterlesen »
OÖNachrichten
derStandard
Tiroler Tageszeitung
exxpress.at
Die Presse
noen.at
am 10.2024 - derStandard
Der Bundespräsident hat am Mittwoch die alte Regierung abgesetzt und mit der Weiterführung der Geschäfte betraut. Jetzt führt er mit allen Parteichefs Gespräche. Und dann? "Wenn das Zeit braucht, dann...weiterlesen »
am 10.2024 - Tiroler Tageszeitung
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Ihm seien Demokratie und Menschen- sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen, meinte der gut gelaunte FPÖ-Obmann vor Beginn der Gremiensitzungen seiner Partei Mittwochnachmittag....weiterlesen »
am 10.2024 - exxpress.at
Ihm seien Demokratie und Menschenrechte gleichermaßen wichtig wie dem Bundespräsidenten, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl vor Beginn der Gremiensitzungen der FPÖ. FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einige Gemeinsamkeiten...weiterlesen »
am 10.2024 - Die Presse
Alexander Van der Bellen sagt weiter nicht, ob er Herbert Kickl als Bundeskanzler akzeptieren würde. Die FPÖ stellt die Weichen für Regierungsverhandlungen. Um 13 Uhr fand sich die Regierung am Mittwoch...weiterlesen »
Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag um 13 Uhr, wie die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch mitteilte. Am Montag folgen dann Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas...weiterlesen »
FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einige Gemeinsamkeiten mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und will bei dem anstehenden Gespräch mit dem Staatsoberhaupt am Freitag auf diesen aufbauen. Noch nicht...weiterlesen »
am 10.2024 - noen.at
Die Reihenfolge der Treffen mit Kickl, Nehammer und Babler entspricht der Stärke ihrer Parteien im künftigen Nationalrat. Die FPÖ war bei der Wahl am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 28,8 Prozent...weiterlesen »
Ihm seien Demokratie und Menschenrechte ebenso wichtig wie Bundespräsident Van der Bellen, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl vor Beginn der Gremiensitzungen seiner Partei. FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einige...weiterlesen »
FPÖ ja, Kickl nein, kann das gehen? Nur, wenn Nehammer weg muss. Oder wenn die ÖVP am Ende sagt, ihr bleibt nichts Anderes übrig. Weil das Land ja regiert werden muss. Am Wahltag schrieb mir ein entschiedener...weiterlesen »
FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einige Gemeinsamkeiten mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und will bei dem anstehenden Gespräch mit dem Staatsoberhaupt am Freitag auf diesen aufbauen. Ihm seien...weiterlesen »
am 10.2024 - VOL.at
Bundespräsident Alexander Van der Bellen startet am Freitag die Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf künftig im Parlament vertretenen Parteien. Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag um...weiterlesen »
Am Mittwoch wird wahrscheinlich noch nicht festgelegt, wer sich um das Amt des Nationalratspräsidenten bewirbt. FPÖ-Chef Kickl merkte in diesem Zusammenhang an, dass Parteien solche Entscheidungen oft...weiterlesen »
Zehn Lehren aus der Nationalratswahl – und eine Prognose. Für die beliebte Reihe „Die Lehren aus der Wahl“ haben wir eine kleine Auswahl getroffen: 1. Die Anti-Kickl-Initiativen der Zivilgesellschaft waren...weiterlesen »
am 10.2024 - BVZ.at
Die FPÖ hat die Nationalratswahl vor allem mit dem Thema Zuwanderung gewonnen. Geht eine mögliche Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos die Probleme nicht an, können die Blauen getrost in der Opposition warten....weiterlesen »
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch wie üblich nach Nationalratswahlen die türkis-grüne Bundesregierung auf deren Wunsch des Amtes enthoben. Gleichzeitig betraute er die Regierung...weiterlesen »
Bis eine neue Koalition gefunden ist, wird die türkis-grüne Regierung die Amtsgeschäfte fortführen. In einem ersten Schritt will der Bundespräsident mit allen Parteien in der „nötigen Ruhe und Tiefe“ sprechen....weiterlesen »
Gleichzeitig betraute er die Regierung mit der Fortführung der Verwaltung, bis eine neue gefunden ist. Ab Donnerstag wird der Bundespräsident dazu Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien...weiterlesen »
Ab Donnerstag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf Parteien im Parlament führen. "Ich werde das mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe tun", unterstrich...weiterlesen »
Österreich braucht Stabilität. Eine Partei, die bisher jede Koalition in die Luft gesprengt hat, ist dafür kein Garant. Die FPÖ unter Herbert Kickl und seiner ihm ergebenen Truppe hat bei der Nationalratswahl...weiterlesen »
am 10.2024 - ORF.at
Mittwochnachmittag tagt der FPÖ-Bundesparteivorstand. Der Wahlsieger stellt die Weichen für die nächste Zeit. Es geht auch um den Nationalratspräsidenten und damit auch um den Burgenländer Norbert Hofer....weiterlesen »
Gleichzeitig wird das Staatsoberhaupt die Regierung mit der Fortführung der Verwaltung betrauen, bis eine neue gefunden ist. Van der Bellen wird im Rahmen dessen auch eine Rede halten. Am Donnerstag starten...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand will am Mittwoch das Team für kommende Sondierungsverhandlungen festlegen. Aber auch weitere Personalia, wie etwa die Nominierung für das Amt des Nationalratspräsidenten dürften...weiterlesen »
Die Regierung kommt heute zum Ministerrat zusammen, gegen 13 Uhr wird sie dann dem Bundespräsidenten dann ihren Rücktritt anbieten. Van der Bellen plant eine Rede, die FPÖ formiert indes ihr Verhandlungsteam....weiterlesen »
Die türkis-grüne Regierung trifft sich am Mittwoch um 12.30 Uhr zum Ministerrat im Kanzleramt, um zu beschließen, dass man wie vorgesehen dem Bundespräsidenten die Demission anbieten wird. Kurz vor 13...weiterlesen »
Als Kandidaten und Kandidatinnen für das Sondierungsteam werden laut APA-Informationen etwa Klubdirektor Norbert Nemeth, die Abgeordneten Susanne Fürst und Dagmar Belakowitsch sowie der frühere ÖBB-Manager...weiterlesen »
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Nationalratswahl ist geschlagen, jetzt schielen die Parteien Richtung Gemeinderatswahl im Jänner 2025. Nach den Zugewinnen der FPÖ bei der EU-Wahl und der Nationalratswahl...weiterlesen »
In der FPÖ wird nach dem erstmaligen Spitzenplatz erwartet, dass der Weg zur künftigen Regierung nur über sie führt. Sie hoffe auf die demokratischen Werte des Bundespräsidenten bei der Vergabe des Auftrages...weiterlesen »
Die ÖVP stellt sich geschlossen hinter ihren Bundesparteiobmann. Noch-Bundeskanzler Karl Nehammer hatte am Dienstag im Präsidium die Vertrauensfrage gestellt. Für Salzburgs LH Wilfried Haslauer Trotz historischen...weiterlesen »
Nach der geschlagenen Nationalratswahl am Sonntag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch die türkis-grüne Bundesregierung empfangen und ihren Rücktritt annehmen. Gleichzeitig wird das...weiterlesen »
Die FPÖ stellt nach ihrem Erfolg bei der Nationalratswahl die Weichen in Richtung Parteiengespräche. Der Bundesparteivorstand will am Mittwoch das Team für kommende Sondierungsverhandlungen festlegen....weiterlesen »
In der Bezirkshauptstadt Gmünd blieb die ÖVP, die in der einstigen „roten“ Hochburg bei der Gemeinderatswahl 2020 mit fast 60 Prozent der Stimmen einen historischen Triumph gefeiert hatte, nun mit -13,3...weiterlesen »
In den Parteien laufen Vorbereitungen für Verhandlungen, eine Variante ist am wahrscheinlichsten: So könnte der Weg zu Türkis-Rot-Pink aussehen. Zwei Tage nach der Wahl hat der Regierungspoker begonnen....weiterlesen »
Analyse. Die Grünen sehen den Fehler nicht bei sich selbst. Die äußeren Umstände hätten es ihnen schwer gemacht. Wien. Bei den Grünen herrscht nach dem Wahldebakel eine gewisse Ratlosigkeit. Dem eigenen...weiterlesen »
LINZ. Nach dem Parteipräsidium fährt die ÖVP die Strategie: Das Heft des Handelns liegt bei der FPÖ. Das ist auch die Linie von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Ist der Schock über den Wahlausgang verdaut?...weiterlesen »
Als hätte es den Wahlsieg der FPÖ nicht gegeben. Grüne und NEOS buhlen bereits um die Gunst von ÖVP und SPÖ. In beiden Parteien ist die Bereitschaft offenbar groß, an einer künftigen Regierung beteiligt...weiterlesen »
Nach dem fulminanten Wahlsieg der FPÖ im Bezirk Melk darf sich die Kilberin Irene Eisenhut über ein Wahlkreis-Direktmandat freuen. Die Kilberin ist Bundesvorsitzenden der Freien Gewerkschaft Österreich...weiterlesen »
Der ÖVP-Chef spielt den Ball für Sondierungsgespräche an die FPÖ. Als Parteichef sitzt er nach einem Vertrauensvotum fester im Sattel – über den Berg ist er aber noch nicht ÖVP-Chef Karl Nehammer ging...weiterlesen »
Sofern Türkis und Rot den Klimaschutz "ernst nehmen", seien die Grünen bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wer für die Partei in die Verhandlungen geht, wird am Freitag fixiert Aus dem Wahlergebnis...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Wahl das Ergebnis aufgearbeitet. Die Funktionäre sprachen Parteichef Karl Nehammer dabei einstimmig das Vertrauen aus. Nach der Sitzung teilte Nehammer...weiterlesen »
Wien – Nach den Zahlen wäre die Sache sehr einfach: Das vorläufige Ergebnis der Nationalratswahl vom Sonntag macht vier Varianten für eine künftige Bundesregierung möglich. Eine Koalition von FPÖ und SPÖ...weiterlesen »
Der grüne Bundesvorstand hat am Dienstag die Wahlergebnisse analysiert. Man sei in einer Duell- und Triellsituation untergegangen. Nun will man dennoch in Sondierungsgespräche eintreten. Die Grünen trafen...weiterlesen »
Die Grünen wollen weiterregieren, das hat die Partei am Dienstag nach einer Sitzung des Bundesvorstands klargemacht. ÖVP und SPÖ bot man sich als dritter Partner für eine Koalition an: "Wir sind bereit,...weiterlesen »
ÖVP und SPÖ bot man sich als dritter Partner für eine Koalition an: "Wir sind bereit, diese knappe Mehrheit auch stabiler und tragfähiger zu machen", sagte Umweltministerin Leonore Gewessler nach der Sitzung,...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Nationalratswahl das Ergebnis aufgearbeitet. Nehammer teilte im Anschluss mit, dass er dafür sei, dass die FPÖ als Wahlgewinner mit Sondierungsgesprächen beauftragt werde.weiterlesen »
Auch für das Amt des Nationalratspräsidenten sollten die Blauen jemanden vorschlagen. "Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt...weiterlesen »
ÖVP-Chef Karl Nehammer hat den Parteigremien die Vertrauensfrage gestellt - und einstimmig das vertrauen ausgesprochen bekommen. Zwei Tage nach der Nationalratswahl sind die türkisen Parteigremien zusammengekommen,...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Nationalratswahl das Ergebnis aufgearbeitet. Die Parteifunktionäre sprachen Kanzler und Parteichef Karl Nehammer dabei einstimmig das Vertrauen aus....weiterlesen »
Nehammer teilte im Anschluss an die Sitzung mit, dass er dafür sei, dass die FPÖ als Wahlgewinner mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt werde. Auch für das Amt des Nationalratspräsidenten...weiterlesen »
Formal kann am Dienstag auch noch kein Verhandlungsteam beschlossen werden, dazu braucht es den Erweiterten Bundesvorstand, der am Freitag zusammenkommt. Festgelegt werden könnten bei der Sitzung im Parlamentsklub...weiterlesen »
ÖVP-Chef Karl Nehammer spricht sich dafür aus, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen der FPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt und diese Partei den nächsten Nationalratspräsidenten stellt....weiterlesen »
Nach der Sitzung des Grünen Bundesvorstands zur Analyse des Wahlergebnisses der Nationalratswahl wird ein Pressestatement von Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler und der stellvertretenden Bundessprecherin...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Nationalratswahl Parteichef Karl Nehammer einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Nehammer hatte Dienstagfrüh bekannt gegeben, sich der Vertrauensfrage...weiterlesen »
Heute kommen die Parteigremien von ÖVP, Grünen und Neos zusammen, um das Abschneiden bei und die Folgen aus der Nationalratswahl zu diskutieren. Zwei Tage nach der Nationalratswahl kommen heute die Parteigremien...weiterlesen »
Das teilte ein Sprecher der ÖVP der APA während der Sitzung des Parteivorstandes mit. Nehammer hatte Dienstagfrüh bekannt gegeben, sich der Vertrauensfrage zu stellen. Von einem Misstrauensvotum war nicht...weiterlesen »
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Nationalratswahl Parteichef Karl Nehammer einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Das teilte ein Sprecher der ÖVP der APA während der Sitzung des...weiterlesen »
Nach der Wahl. Österreich ist verdammt zur “großen” Koalition. Die FPÖ hat sieben Leben. Die Probleme, die sie groß gemacht haben, bleiben. Es war eine Nationalratswahl mit lauter Verlierern: Die Klein-und...weiterlesen »
Bundeskanzler Karl Nehammer hat nach dem Rekordverlust bei der Nationalratswahl am Dienstag die Vertrauensfrage an die Partei gestellt. Erste Konsequenzen gibt es bei den Grünen: Der erste Kopf ist bereits...weiterlesen »
Zwei Tage nach der Nationalratswahl kommen am Dienstag die Parteigremien von ÖVP, Grünen und NEOS zusammen. Dabei will Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer beim Bundesparteivorstand seiner Partei die...weiterlesen »
Die FPÖ hat in nach ihrem Sieg bei der Nationalratswahl einiges in ihren Parteigremien zu besprechen. Neben der Zusammensetzung des Verhandlungsteams für mögliche Koalitionsgespräche soll bei einem Vorstand...weiterlesen »
Die Würfel sind gefallen, doch das Spiel um die Macht beginnt erst. Nach dem historischen Wahlsieg der FPÖ zeichnen sich mehrere Koalitionsvarianten ab. Neben einer Zusammenarbeit von FPÖ mit ÖVP oder...weiterlesen »
Dabei will Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer beim Bundesparteivorstand seiner Partei die Vertrauensfrage stellen, wie die APA Dienstagfrüh von einem ÖVP-Sprecher erfuhr. Glaubt man jüngsten Aussagen...weiterlesen »
Der Salzburger Landeshauptmann wünscht sich eine rasche Regierungsbildung. Der FPÖ sei es gelungen, ehemalige Nichtwähler zu mobilisieren. Wokeismus und übertriebener Naturschutz stoße auf dem Land zutiefst...weiterlesen »
Neben der Zusammensetzung des Verhandlungsteams für mögliche Koalitionsgespräche soll bei einem Vorstand am Mittwochnachmittag auch die Frage des Nationalratspräsidenten erörtert werden. Offen ist, ob...weiterlesen »
Die ÖVP, die im Koalitionspoker das Heft des Handelns in der Hand hat, hat den Bundesparteivorstand für den Vormittag in der Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse einberufen. Analysiert werden soll dabei...weiterlesen »
Dass die FPÖ stimmenstärkste Partei wurde, heißt nicht automatisch, dass sie in die Regierung kommt. Dasselbe gilt auch für den Nationalratspräsidenten. Nach bisherigen Usancen stellt diesen zwar die stärkste...weiterlesen »
Die Koalitionsfrage im Bund könnte die Landtagswahl in der Steiermark Ende November beeinflussen. Politikberater Thomas Hofer rechnet mit Rückenwind für die FPÖ, sollten die anderen Parteien bei ihrem...weiterlesen »
Die FPÖ gewinnt an Macht. Sie darf im Parlament künftig U-Ausschüsse allein einsetzen. Norbert Hofer könnte Nationalratspräsident werden. Und selbst eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hätte keine...weiterlesen »
ÖVP-Chef Nehammer kassierte eine krachende Wahlniederlage – und könnte als alter neuer Regierungschef doch noch zum heimlichen Sieger werden Gekommen, um zu bleiben: Obwohl er selbst nie in die erste Reihe...weiterlesen »
Kann Karl Nehammer tatsächlich verhindern, dass Herbert Kickl Kanzler wird? Das liegt nicht nur an ihm, das liegt vor allem auch an der ÖVP FPÖ-Chef Herbert Kickl braucht zum Regieren einen Partner. Der...weiterlesen »
Zwei Tage nach der Nationalratswahl kommen am Dienstag die Parteigremien von ÖVP, Grünen und NEOS zusammen. Dabei wird das Wahlergebnis besprochen und über das weitere Vorgehen beraten. Ob von den Parteien...weiterlesen »