am 11.2023 - Tiroler Tageszeitung
Wien – Mit der am Dienstag erfolgten Einigung beim Finanzausgleich ist auch die von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) angestrebte Gesundheitsreform paktiert. In den Endverhandlungen wurden noch...weiterlesen »
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OÖNachrichten
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am 11.2023 - VOL.at
In den Endverhandlungen wurden noch wesentliche Abstriche zugunsten der Ärztekammer gemacht, vor allem was Honorare und Gesamtvertrag betrifft, erfuhr die APA am Abend aus dem Gesundheitsministerium. Auch...weiterlesen »
am 11.2023 - Die Presse
Die Kammer behält die Vertragshoheit mit der Kasse. Die Wirkstoffverschreibung kommt nicht. Gegen die Schaffung neuer Ambulatorien kann sich die Kammer künftig aber nicht mehr sperren. Mit der am Dienstag...weiterlesen »
am 11.2023 - noen.at
Die geplanten Einschränkungen bei der Gesamtvertragshoheit der Ärzte (samt Einfrieren der Honorare ab 2025 bei Nichteinigung) fielen letztlich weg. Dass die Sozialversicherung künftig Einzelverträge mit...weiterlesen »
am 11.2023 - OÖNachrichten
am 11.2023 - BVZ.at
Für den Bund unterschrieben Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), für die Länder die Landeshauptleute Thomas Stelzer und Markus Wallner (beide ÖVP) und Michael...weiterlesen »
Der Finanzausgleich wie auch die damit verbundene Gesundheitsreform soll am Mittwoch im Nationalrat eingebracht werden. Der Beschluss im Parlament soll im Dezember erfolgen. Vertreter von Bund, Ländern...weiterlesen »
Die Länder erhalten Zielvereinbarungen für Reformen, Sanktionen drohen nicht. Finanzausgleich und Gesundheitsreform sollen am Mittwoch in den Ministerrat und auch gleich als Gesetzesvorlage ins Parlament...weiterlesen »
Wien – Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden haben Dienstagnachmittag im Bundeskanzleramt in Wien das Paktum zum Finanzausgleich unterzeichnet. Für den Bund unterschrieben Finanzminister Magnus Brunner...weiterlesen »
Für den Bund unterschrieben Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Gesundheitsminister Johannes Rauch (SPÖ), für die Länder die Landeshauptleute Thomas Stelzer und Markus Wallner (beide ÖVP) und Michael...weiterlesen »
am 11.2023 - derStandard
Konkret sollen 2,4 Milliarden jährlich an frischem Geld zur Verfügung gestellt werden, dafür sollen die Länder gewisse Zielvereinbarungen für Reformen erfüllen ABD0004_20231121 - WIEN - ÖSTERREICH: Finanzminister...weiterlesen »
Stand Dienstagvormittag waren allerdings die Endverhandlungen beider Materien nicht abgeschlossen. Termine für allfällige öffentliche Präsentationen zeichneten sich noch nicht ab. Finanzminister Magnus...weiterlesen »
An sich hatte man sich auf die Summen beim Finanzausgleich schon Anfang Oktober geeinigt. Zwar bleibt der Verteilungsschlüssel der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden (68 zu 20 zu 12 Prozent)...weiterlesen »
Erleichtert werden dürfte eine Verständigung dadurch, dass die Zielvereinbarungen etwa über Reformen im Gesundheitsbereich ohne Sanktionen bei Nicht-Erreichung kommen sollen. Aber es werde Evaluierungen...weiterlesen »
"Jetzt sind wir auf den letzten Metern. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns bis Mittwoch dann auch einigen können", sagte Brunner am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien. Erwartet wird, dass ein Beschluss...weiterlesen »
am 11.2023 - ORF.at
Seit Wochen schwelt ein Konflikt zwischen Gesundheitsminister und Ärztekammer wegen der Gesundheitsreform: Während die Politik die Reform auf Schiene sieht, droht die Ärztekammer mit Kampfmaßnahmen. Auch...weiterlesen »