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Reaktion auf Kickl: Koalition bringt Entschließungsantrag für gewaltfreie Erziehung ein

vor einer Stunde - Die Presse

„Gewalt darf niemals ein legitimes Mittel sein“, betonen ÖVP, SPÖ und Neos. FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte zuvor von der „guten alten Zeit“ geschwärmt. Die Koalition reagiert auf umstrittene Aussagen von...weiterlesen »

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Nach umstrittenen Kickl-Aussagen: Koalition mit Antrag für gewaltfreie Erziehung

vor einer Stunde - OÖNachrichten

Jede Form der Verharmlosung von Gewaltanwendung sei abzulehnen. "Gewalt darf niemals ein legitimes Mittel sein", heißt es in der (unverbindlichen) Initiative. Kickl hatte bei der 1. Mai-Veranstaltung seiner...weiterlesen »

Asyldebatte: Heftiger Schlagabtausch um die "Remigration"

vor 16 Stunden - OÖNachrichten

Am Mittwoch wurde im Nationalrat die Umsetzung des EU-Asylpakts beschlossen. Damit sollen künftig Verfahren beschleunigt, Rückkehrzentren geschaffen und weitere Sanktionen gegen Asylwerber ermöglicht werden....weiterlesen »

Koalition: Im Schlafwagen zum neuen Wehrdienst [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Regierung gähnt sich durch die Verhandlungen über den neuen Wehrdienst – und beweist einmal mehr, dass Sicherheitspolitik in Österreich einen lächerlichen Stellenwert hat. Ein halbes Jahr hatte die...weiterlesen »

Die drei Klubobleute: Harmoniebekundung und offene Flanken

vor einem Tag - OÖNachrichten

Das Pressefoyer nach dem Ministerrat entfiel diese Woche, es gab keine großen Themen zu kommunizieren. Man hatte den drei Klubobleuten die Bühne im Kanzleramt angeboten, doch bevorzugten sie in ihrem "natürlichen...weiterlesen »

„Dafür ist Tanner verantwortlich“: Neue Misstöne um längeren Wehrdienst [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Neos sehen beim Zeitplan Verteidigungsministerin Tanner in der Verantwortung, Reform müsse in Gesamtpaket verhandelt werden. SPÖ will zuerst den Wehrdienst „sinnstiftend“ gestalten. „Das Zeitziel steht...weiterlesen »

Längere Wehrpflicht ab 1. Jänner 2027 wohl außer Reichweite

vor einem Tag - derStandard

Die stockenden Verhandlungen innerhalb der Koalition dürften eine Wehrdienst-Verlängerung mit Jänner, wie im Heeresressort gewünscht, ausschließen. Grund sind gesetzliche Fristen Dürfte sich deutlich verzögern:...weiterlesen »

Asylpakt bis Mehrwertsteuer: Regierung bewirbt anstehende Beschlüsse

vor einem Tag - Die Presse

ÖVP-Klubchef Ernst Gödl hofft vor seiner ersten Sitzung in neuer Rolle auf gute Zusammenarbeit mit den Kollegen der anderen Parteien. Die Regierung hat vor der anstehenden Plenarwoche im Nationalrat die...weiterlesen »