Spritpreisdeckel: Und weiter geht es mit der Symbolpolitik [premium]

vor einer Stunde - Die Presse

Der Preisdeckel für Treibstoffe soll vor allem die umkämpfte Wählergruppe der Pendler am Land beruhigen. Fundamentale Veränderungen wird er nicht bringen. Und schlimmstenfalls subventioniert nun Steuergeld...weiterlesen »

Ohne Altersgrenze zur Spritpreisbremse

vor 5 Stunden - derStandard

Um halb zwei Uhr morgens war klar: Es gibt eine Spritpreisbremse. Und noch keine Social-Media-Altersgrenze. Die will die Regierung nächste Woche präsentieren Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ), Bundeskanzler...weiterlesen »

Fünf Euro weniger pro Tankfüllung: So will die Regierung die Spritpreise bremsen

vor 6 Stunden - OÖNachrichten

Zehn Cent weniger für den Liter Benzin und Sprit, fünf Euro Ersparnis pro durchschnittlicher Tankfüllung: Das ist das Ziel der Dreierkoalition. Kanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler...weiterlesen »

Regierung einigt sich auf Spritpreisbremse

vor 11 Stunden - Die Presse

In der Nacht auf Mittwoch ist es zu einer Einigung gekommen. Die Gewinnspannen von Tankstellen sollen demnach begrenzt und die Mineralölsteuer gesenkt werden. Die Benzin- und Dieselpreise sollen so um...weiterlesen »

Koalition einigt sich auf Spritpreisbremse für Österreich

vor 11 Stunden - derStandard

ÖVP hatte für eine Senkung der Steuern auf Mineralöl, SPÖ für eine Begrenzung der Margen plädiert. Nun soll beides kommen. Details werden im Ministerrat präsentiert Die Spritpreisbremse wird Kostensteigerungen...weiterlesen »

Social-Media-Verbot: Babler erteilt australischem Weg eine Absage

vor einem Tag - Die Presse

Das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche wird kommen. Darauf haben sich die Regierungsparteien geeinigt. Dabei sind noch viele Fragen ungeklärt, aber man sei zuversichtlich, schon nächste Woche...weiterlesen »

Social-Media-Verbot in Österreich: Regierungseinigung zeichnet sich ab

vor einem Tag - OÖNachrichten

Das Büro von Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) sowie Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) bestätigten einen entsprechenden Medienbericht. Die genaue Altersgrenze sei noch...weiterlesen »

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