Erneut Zoff in der Koalition: NEOS stellen sich gegen Regierungsp...

Erneut Zoff in der Koalition: NEOS stellen sich gegen Regierungsprogramm

vor 5 Stunden - exxpress.at

Der von der SPÖ forcierte Plan, Wahlärzte zur Behandlung von Kassenpatienten zum Kassentarif zu bewegen, sorgt für Koalitionsturbulenzen. Wie das Ö1-“Mittagsjournal” am Montag berichtete, kam von den NEOS...weiterlesen »

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Meloni plant Gespräche über neues Wahlrecht in Italien

vor 8 Stunden - exxpress.at

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni plant Gespräche mit den Vorsitzenden der Regierungskoalition und der Opposition über eine Reform des Wahlrechts, die noch vor den Parlamentswahlen im...weiterlesen »

Kommt jetzt der Wehrpflicht-Hammer?

vor 9 Stunden - exxpress.at

Eine Expertenkommission des Bundesheeres legt am 20. Jänner Reformvorschläge vor. Im Raum steht auch eine Verlängerung des Wehrdienstes. Innerhalb der Regierung mehren sich die Spannungen – eine Entscheidung...weiterlesen »

Koalitionsturbulenzen aufgekommen: Darum geht es

vor 11 Stunden - VOL.at

Die ÖVP wiederum will eine Regelung nur im Einvernehmen mit der Ärzteschaft, und deren Standesvertretung ist strikt dagegen. Die NEOS-Ablehnung kam von deren Gesundheitssprecher Christoph Pramhofer. "Also...weiterlesen »

Kann man Wahlärzte dazu verpflichten, für das Kassensystem zu arbeiten?

vor 11 Stunden - derStandard

Rechtsexperte Karl Stöger hielte eine Verpflichtung unter bestimmten Umständen für möglich. Allerdings lehnen die Neos das Modell ihres Koalitionspartners SPÖ klar ab Wenn es zu wenige Kassenärzte gibt...weiterlesen »

Koalitionsstreit um Wahlärzte: Neos lehnen SPÖ-Plan klar ab

vor 12 Stunden - OÖNachrichten

Wie das Ö1-"Mittagsjournal" am Montag berichtete, kam von den Neos dazu nämlich ein Nein, obwohl das Vorhaben in der schwarz-rot-pinken Koalitionsvereinbarung festgeschrieben ist. Die ÖVP wiederum will...weiterlesen »

NEOS stellen sich bei Wahlärzten gegen Koalitionspakt

vor 12 Stunden - VOL.at

Die NEOS-Ablehnung kam von deren Gesundheitssprecher Christoph Pramhofer. "Also das lehnen wir gänzlich ab. Es kann nicht sein, dass wir einem freien Beruf vorschreiben, zu welchen Tarifen er Patienten...weiterlesen »

Von Wehrpflicht bis Scharia: Was die Regierungsklausur bringt [premium]

vor 20 Stunden - Die Presse

Die Regierungsspitze legt diese Woche ihren Fahrplan für die nächsten Monate fest. Eine große PR-Offensive sieht anders aus: Am Dienstag trifft sich die Regierungsspitze in Mauerbach bei Wien, um Weichenstellungen...weiterlesen »

Ein Regierungsklausur als Befreiungsschlag

vor einem Tag - Die Presse

Ein radikal neues Reformprogramm würde das ramponierte Bild der jetzigen Bundesregierung fundamental verändern. Es steht fünf vor zwölf in Österreich. Die Regierungskoalition hat es geschafft, Herbert...weiterlesen »