vor einer Stunde - derStandard
Am Donnerstag findet der zweite Sitzungstag der letzten Plenarwoche des Nationalrats statt. Am Programm stehen zudem die Mietpreisbremse sowie weitere Gesetzesbeschlüsse Neben dem Kopftuchverbot an Schulen...weiterlesen »
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Tiroler Tageszeitung
OÖNachrichten
Die Presse
vor 3 Stunden - VOL.at
Ab dem Schuljahr 2026/27 gibt es Sanktionen bei Verstößen, in letzter Konsequenz sind Geldstrafen bis zu 800 Euro möglich. Am Programm stehen außerdem die Mietpreisbremse sowie weitere Gesetzesbeschlüsse....weiterlesen »
vor 6 Stunden - Tiroler Tageszeitung
Der Nationalrat beschließt am Donnerstag das Kopftuchverbot an Schulen für Mädchen unter 14 Jahren. Eingeführt wird das Verbot ab dem zweiten Semester mit einer anfänglichen Aufklärungsphase. Ab dem Schuljahr...weiterlesen »
vor 7 Stunden - OÖNachrichten
Mehr als 30 Beschlüsse werden an drei Tagen im Parlament debattiert. Heute stehen gleich mehrere Themen auf der Tagesordnung: So soll das umstrittene Kinderkopftuchverbot in Schulen für Mädchen bis 14...weiterlesen »
vor 14 Stunden - VOL.at
Zu Beginn des zweiten Sitzungstags der letzten Plenarwoche vor dem Jahreswechsel findet eine Fragestunde mit Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) statt. Anschließend haben die Abgeordneten ein dichtes Programm...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Die Presse
Grüne verhandeln mit der Regierung, die FPÖ streitet mit den Neos und die SPÖ will noch eine Sondersitzung: Die Plenarsitzung am Mittwoch brachte Beschlüsse bei Betrugsbekämpfung und eine mögliche Einigung...weiterlesen »
vor einem Tag - VOL.at
Mehr als 50 Tagesordnungspunkte wollen die Abgeordneten an drei Sitzungstagen abarbeiten. Am Mittwoch stehen vor allem Beschlüsse aus dem Finanz- und Wirtschaftsbereich auf dem Programm, darunter ein Betrugsbekämpfungspaket,...weiterlesen »
Zum Beginn des Sitzungstags findet eine Aktuelle Stunde unter dem von der ÖVP gewählten Titel "Aufschwung für Österreich" statt. Es folgt eine "Aktuelle Europastunde", bei der auf Wunsch der NEOS über...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Der Nationalrat absolviert ein Mammut- Programm. Beim „Billig-Strom-Gesetz“ legt sich die Opposition noch quer. Vor der Sommerpause und vor Weihnachten herrscht im Nationalrat traditioneller Weise Hochbetrieb:...weiterlesen »
Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in der aktuellen Plenarwoche des Nationalrats wackelt. Die Grünen sind noch nicht bereit, dem Vorhaben zur benötigten Zweidrittelmehrheit...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Die österreichische Bundesregierung will in der aktuellen Plenarwoche ihr sogenanntes "Günstiger Strom-Gesetz" beschließen. Für die Zweidrittelmehrheit brauchen sie FPÖ oder Grüne – beide zeigen sich noch...weiterlesen »
vor einem Tag - exxpress.at
Der Beschluss des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) in dieser Nationalratswoche ist ungewiss. Die Grünen sind noch nicht bereit, die notwendige Zweidrittelmehrheit mitzutragen, auch die FPÖ...weiterlesen »