vor 6 Stunden - Die Presse
Ein „Integrationsprogramm“ für Österreicher kommt nicht. Neue EU-Regeln geben Österreich bei Reform Spielraum, Regierungsplan wäre wohl dennoch unzulässig. Einen weiteren Schritt zur Sozialhilfereform...weiterlesen »
Die Presse
derStandard
VOL.at
OÖNachrichten
exxpress.at
Tiroler Tageszeitung
vor 7 Stunden - derStandard
Trotz des negativen Gutachtens des Verfassungsdiensts will Integrationsministerin Plakolm weiterhin die Sozialhilfe gezielt für Flüchtlinge kürzen – und vermutet in einer EU-Verordnung einen Ausweg. Doch...weiterlesen »
vor 7 Stunden - VOL.at
Die Änderungen unter dem Namen "Sozialhilfe NEU" wurden im Regierungsprogramm bereits grob umrissen, jedoch sind die Pläne bisher nicht wesentlich weiterentwickelt worden. Bei der Sitzung am Donnerstag...weiterlesen »
vor 7 Stunden - OÖNachrichten
Bei dem nicht medienöffentlichen Termin im Sozialministerium (ab 15 Uhr) sollen auch die Sozialsprecher der Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS dabei sein, sagte Schumann schon im Vorfeld. In Kraft treten...weiterlesen »
vor 7 Stunden - exxpress.at
Österreicher im Integrationskurs – drei Jahre lang? Was wie ein schlechter Witz klingt, steht plötzlich im Raum. Der Verfassungsdienst fordert die „Integrationsphase“ für alle arbeitsfähigen Personen,...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Tiroler Tageszeitung
Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) empfängt am Donnerstagnachmittag Vertreter und Vertreterinnen der Bundesländer bei einer "Auftaktsitzung" zur geplanten Reform der Sozialhilfe. Bei dem nicht medienöffentlichen...weiterlesen »
vor einem Tag - VOL.at
Die Neuerungen unter dem Titel "Sozialhilfe NEU" wurden bereits im Regierungsprogramm grob skizziert, viel weiter sind die Pläne bisher aber noch nicht gediehen. Bei der Sitzung am Donnerstag soll es unter...weiterlesen »
Die vorgesehene "Integrationsphase" bei der von der Bundesregierung geplanten "Sozialhilfe NEU" wird wohl für alle arbeitsfähigen Personen – auch für Österreicher und Österreicherinnen – gelten müssen,...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Die Regierung will Sozialhilfe für Zuwanderer an Bedingungen wie Deutscherwerb knüpfen. Der Verfassungsdienst hält das nicht für zulässig Sozialministerin Korinna Schumann holte die Einschätzung des Verfassungsdienstes...weiterlesen »
Auf Anfrage der APA äußerte man sich im Sozialministerium am Mittwoch vorerst nicht zu dem Bericht. Vor zwei Wochen hatte die aus dem Sozialministerium vorgebrachte Ansicht, dass die vorgesehene "Integrationsphase"...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Während einer Integrationsphase sollen Schutzberechtigte weniger Sozialleistungen erhalten: Laut Verfassungsdienst sind die Pläne wohl unzulässig. Eine Regel, die „alle arbeitsfähigen Personen“ in Österreich...weiterlesen »