vor einer Stunde - Die Presse
Das Verbotsgesetz greift bei dieser Aussage nicht. Und ob der Satz eine Verhetzung darstellt, ist mangels einschlägiger Judikatur unklar. „Das ist kein typischer Fall einer Verhetzung, es könnte aber trotzdem...weiterlesen »
vor 2 Tagen - VOL.at
Zwischen drei- und dreieinhalbtausend Personen haben laut Polizeiangaben am Samstagnachmittag bei einer Demonstration in Wien im Zusammenhang mit den von ihnen als "Genozid" bezeichneten Militäroperationen...weiterlesen »