UN-Kommission wirft Israel Genozid vor: Was bedeutet das,...

UN-Kommission wirft Israel Genozid vor: Was bedeutet das, und wie geht es weiter?

vor einer Stunde - derStandard

Eine weitere Instanz spricht von Genozid in Gaza, der Druck auf Israel wächst. Der Bericht ist nicht juristisch bindend, hat aber politisches Gewicht Zuletzt hat Israel seinen Einsatz in Gaza-Stadt ausgeweitet....weiterlesen »

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EU-Kommission legt Plan für Sanktionen gegen Israel vor

vor 15 Stunden - OÖNachrichten

Angekündigt hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorschlag für ein Sanktionspaket gegen Israel schon in der Vorwoche bei ihrer Rede zur Lage der EU. Gestern, Mittwoch, legte die EU-Kommission...weiterlesen »

Ärztinnen und Ärzte können einen Genozid nicht stoppen – Regierungen schon

vor 16 Stunden - Die Presse

Zwei Jahre nach Beginn des Krieges im Gazastreifen fordert Laura Leyser von Ärzte ohne Grenzen Österreich echten politischen Druck statt leerer Worte. Vor Beginn der Bodenoffensive in Gaza-Stadt haben...weiterlesen »

Gaza-Krieg: EU-Kommission fordert weitreichende Israel-Sanktionen

vor 15 Stunden - Tiroler Tageszeitung

Brüssel, Gaza – Als Reaktion auf die Entwicklungen im Gazastreifen schlägt die Europäische Kommission den EU-Staaten das Verhängen weitreichender Sanktionen gegen Israel vor. Nach dem Willen der Behörde...weiterlesen »

Wien, Berlin, Budapest, Rom und Prag sagen Nein zu EU-Sanktionen gegen Israel

vor 16 Stunden - exxpress.at

Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Sanktionen gegen zwei israelische Minister, gegen extremistische Siedler sowie die Terrororganisation Hamas vorgeschlagen. Laut Angaben aus der Kommission wären...weiterlesen »

Brüssel will Israel bestrafen, Entscheidung liegt nun in Berlin [premium]

vor 19 Stunden - Die Presse

Die EU-Kommission schlägt vor, Handelserleichterungen für ein Drittel der israelischen Exporte in die EU aufzuheben. Für die nötige Mehrheit ist Deutschland entscheidend. Ändert die deutsche Bundesregierung...weiterlesen »

EU-Kommission: Israelische Waren und Minister sanktionieren

vor 21 Stunden - VOL.at

Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Sanktionen gegen zwei israelische Minister, gegen extremistische Siedler sowie die Terrororganisation Hamas vorgeschlagen. Teile des Assoziierungsabkommens...weiterlesen »

EU-Kommission stellt Vorschläge für Israel-Sanktionen vor

vor einem Tag - VOL.at

Der Vorschlag gehört zu den in der vergangenen Woche angekündigten Maßnahmen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese sehen auch einen Stopp von Zahlungen aus einem EU-Topf für die internationale...weiterlesen »

Israel kritisiert Sanktionspläne der EU-Kommission

vor einem Tag - VOL.at

"EU-Kommission verlässt sich auf Angaben der Hamas" Ein solcher Vorschlag sei im Falle anderer Länder noch nie umgesetzt worden, kritisierte Saar. Die EU-Kommission verlasse sich auf Angaben der Hamas...weiterlesen »

Uno-Kommission wirft Israel Völkermord im Gazastreifen vor

vor einem Tag - derStandard

Eine von der Uno eingesetzte Untersuchungskommission bescheinigt Israel, im Gazastreifen einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen. "Wir haben alles akribisch aufgezeichnet", erklärte die Leiterin...weiterlesen »

UN-Kommission wirft Israel Genozid im Gazastreifen vor

vor 2 Tagen - Die Presse

Der UN-Menschenrechtsrat spricht von einem „besonderen Vorsatz“. Israel erkennt die UN-Institution - wie auch die USA unter Präsident Trump - nicht an. Israel begeht nach Auffassung der unabhängigen Untersuchungskommission...weiterlesen »

UNO-Kommission wirft Israel Genozid im Gazastreifen vor

vor 2 Tagen - VOL.at

Der Menschenrechtsrat besteht aus 47 Ländern, die jeweils für drei Jahre von der UNO-Generalversammlung gewählt werden. Die Kommission nennt als Tatbestände: Tötung, schwere körperliche oder seelische...weiterlesen »