vor einer Stunde - OÖNachrichten
Angekündigt hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorschlag für ein Sanktionspaket gegen Israel schon in der Vorwoche bei ihrer Rede zur Lage der EU. Gestern, Mittwoch, legte die EU-Kommission...weiterlesen »
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vor 3 Stunden - Die Presse
Zwei Jahre nach Beginn des Krieges im Gazastreifen fordert Laura Leyser von Ärzte ohne Grenzen Österreich echten politischen Druck statt leerer Worte. Vor Beginn der Bodenoffensive in Gaza-Stadt haben...weiterlesen »
vor 2 Stunden - Tiroler Tageszeitung
Brüssel, Gaza – Als Reaktion auf die Entwicklungen im Gazastreifen schlägt die Europäische Kommission den EU-Staaten das Verhängen weitreichender Sanktionen gegen Israel vor. Nach dem Willen der Behörde...weiterlesen »
vor 4 Stunden - Die Presse
Die EU ist nicht in der Lage, mit Strafmaßnahmen eine Verhaltensänderung Israels herbeizuführen. Und die Hamas fühlt sich dadurch bestärkt. In der Debatte, ob es Sanktionen gegen Israel geben soll, taucht...weiterlesen »
vor 3 Stunden - exxpress.at
Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Sanktionen gegen zwei israelische Minister, gegen extremistische Siedler sowie die Terrororganisation Hamas vorgeschlagen. Laut Angaben aus der Kommission wären...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Die Presse
Die EU-Kommission schlägt vor, Handelserleichterungen für ein Drittel der israelischen Exporte in die EU aufzuheben. Für die nötige Mehrheit ist Deutschland entscheidend. Ändert die deutsche Bundesregierung...weiterlesen »
vor 8 Stunden - VOL.at
Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Sanktionen gegen zwei israelische Minister, gegen extremistische Siedler sowie die Terrororganisation Hamas vorgeschlagen. Teile des Assoziierungsabkommens...weiterlesen »
vor einem Tag - VOL.at
Der Vorschlag gehört zu den in der vergangenen Woche angekündigten Maßnahmen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese sehen auch einen Stopp von Zahlungen aus einem EU-Topf für die internationale...weiterlesen »
"EU-Kommission verlässt sich auf Angaben der Hamas" Ein solcher Vorschlag sei im Falle anderer Länder noch nie umgesetzt worden, kritisierte Saar. Die EU-Kommission verlasse sich auf Angaben der Hamas...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Eine von der Uno eingesetzte Untersuchungskommission bescheinigt Israel, im Gazastreifen einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen. "Wir haben alles akribisch aufgezeichnet", erklärte die Leiterin...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Der UN-Menschenrechtsrat spricht von einem „besonderen Vorsatz“. Israel erkennt die UN-Institution - wie auch die USA unter Präsident Trump - nicht an. Israel begeht nach Auffassung der unabhängigen Untersuchungskommission...weiterlesen »
Der Menschenrechtsrat besteht aus 47 Ländern, die jeweils für drei Jahre von der UNO-Generalversammlung gewählt werden. Die Kommission nennt als Tatbestände: Tötung, schwere körperliche oder seelische...weiterlesen »