vor 2 Stunden - Die Presse
Nicht nur der Verfassungsgerichtshof könnte das geplante Kopftuchverbot kippen – auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) können angerufen werden....weiterlesen »
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vor 20 Stunden - Die Presse
Das Kopftuchverbot für Kinder nimmt einen zweiten Anlauf. Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) hatte doch Mühe zu erklären, warum dieser gelingen sollte. Wer hat die besseren Argumente? Das ist...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
"Symbol, dass wir nicht zulassen, dass Mädchen unterdrückt werden", sagt Plakolm. Es gebe keine Erhebungen, wie viele es freiwillig tragen, räumt die Ministerin ein Integrationsministerin Claudia Plakolm...weiterlesen »
Die islamische Kopfbedeckung ist Zeichen eines unfreien Mädchen- und Frauenbilds. Kinder sollten davor bewahrt werden. Doch der vorliegende Gesetzentwurf ist einseitig Gangszene aus einer Wiener Schule:...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Das Anliegen hinter dem Kopftuchverbot für Unter-14-Jährige ist verständlich. So wie andere Prestigeprojekte der ÖVP ist das Vorhaben aber rechtlich ein Wackelkandidat. Am Ende der Koalition könnten die...weiterlesen »
Die Dreierkoalition bringt wie angekündigt ein Kopftuchverbot für unmündige Mädchen an Schulen auf den Weg. Ein entsprechender Gesetzesentwurf geht am Mittwoch in Begutachtung, wie Integrationsministerin...weiterlesen »
vor einem Tag - ORF.at
Kritik und Unverständnis äußern Musliminnen und Muslime an dem von der Bundesregierung beschlossenen Kopftuchverbot für Mädchen bis zur achten Schulstufe. Das Verbot sei Symbolpolitik auf Kosten von Kindern...weiterlesen »
Frühere Bedenken des Verfassungsgerichtshofs sollen auch mit Studienergebnissen aus Frankreich widerlegt werden. Das Vorhaben ist im Regierungsprogramm an sich recht klar definiert: „Ehrkulturelle Entwicklungen,...weiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
Ein entsprechender Gesetzesentwurf geht am Mittwoch in Begutachtung, wie Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) nach dem Ministerrat ankündigte. Bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres soll demnach...weiterlesen »
vor einem Tag - VOL.at
Mit den Ergebnissen einer Studie aus Frankreich will das Integrationsministerium frühere Bedenken des Verfassungsgerichtshofs widerlegen. Sie würden zeigen, dass die Bildungserfolge muslimischer Mädchen...weiterlesen »
"Das Kinderkopftuch schränkt die Sichtbarkeit und Freiheit von Mädchen ein, damit ist es ganz klar ein Zeichen von Unterdrückung", begründete Plakolm die Maßnahme im Pressefoyer. Begründet wird das Vorhaben,...weiterlesen »
Bei Nichteinhaltung drohen den Eltern Strafen von bis zu 1000 Euro. Verfassungsjuristen äußern Bedenken – die Bundesregierung beruft sich nun auch auf eine Studie zum Verbot in Frankreich Integrationsministerin...weiterlesen »
vor einem Tag - exxpress.at
Bis zu 1000 Euro Strafe für Eltern – Inkrafttreten im Februar 2026 geplant. Die Regierung hat sich auf ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren geeinigt. Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP)...weiterlesen »