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Nach VfGH-Abweisung: FPÖ plant zwei gesonderte Ausschüsse zu Corona und Pilnacek

vor 3 Stunden - derStandard

Ursprünglich wollte die FPÖ beide Themen in einem U-Ausschuss behandeln. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker hofft weiterhin auf einen Beginn im Herbst Laut Hafenecker hätte es in dem U-Ausschuss allgemein...weiterlesen »

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U-Ausschuss: FPÖ plant zwei gesonderte Ausschüsse

vor 3 Stunden - OÖNachrichten

Nach wie vor soll es um angebliche Einflussnahme der ÖVP auf die Behörden gehen, sagte Generalsekretär Christian Hafenecker. Allerdings werde man die Causa rund um den Tod des Justiz-Sektionschefs Christian...weiterlesen »

Nach VfGH-Entscheidung: FPÖ plant zwei gesonderte U-Ausschüsse

vor 4 Stunden - Die Presse

Die Causa rund um den Tod von Christian Pilnacek und das Vorgehen im Zuge der Coronamaßnahmen sollen nun getrennt untersucht werden. Die FPÖ plant nach der Abweisung ihres U-Ausschuss-Verlangens durch...weiterlesen »

FPÖ startet Doppel-Offensive: Zwei U-Ausschüsse zu Pilnacek und Corona geplant

vor 4 Stunden - exxpress.at

Nach der Abfuhr des Verfassungsgerichtshofs teilt die FPÖ ihr U-Ausschuss-Vorhaben auf – und will nun getrennt zu Pilnacek und zur Corona-Politik ermitteln. Die FPÖ plant nach der Abweisung ihres U-Ausschuss-Verlangens durch denweiterlesen »

Schlappe für FPÖ: Höchstgericht kippt U-Ausschuss

vor 20 Stunden - OÖNachrichten

Die FPÖ kann ihren geplanten Untersuchungsausschuss nicht einsetzen. Sie hatte mehrere Themen zu einem Untersuchungsgegenstand vermischt: Die Ermittlungen zum Tod des früheren Sektionschefs im Justizministerium,...weiterlesen »

Höchstgericht durchkreuzt blaue Pläne beim U-Ausschuss [premium]

vor 20 Stunden - Die Presse

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu Pilnacek und zu Corona wird nicht kommen. Statt eines Ausschusses dazu könnte es zwei geben. Lang haben die Freiheitlichen parteiintern diskutiert, mit...weiterlesen »

VfGH kippt FPÖ-U-Ausschuss-Antrag: Freiheitliche sprechen von “schwarzem Tag”

vor 21 Stunden - exxpress.at

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek wird in der beabsichtigten Form nicht kommen. Der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

VfGH entscheidet: Von FPÖ geplanter U-Ausschuss nicht zulässig

vor 23 Stunden - Die Presse

Der Verfassungsgerichtshof hat am Mittwoch den von den Freiheitlichen eingebrachten Antrag abgelehnt. Damit kann die FPÖ den U-Ausschuss zum „ÖVP-Machtmissbrauch“ so nicht durchführen. Der von den Freiheitlichen...weiterlesen »

FPÖ-Antrag zu U-Ausschuss von VfGH abgewiesen

vor 23 Stunden - VOL.at

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat, ebenso wie zuvor die Regierungsfraktionen, das Begehren der FPÖ als rechtswidrig beurteilt. Laut einer Mitteilung des VfGH ist es unzulässig, inhaltlich nicht zusammenhängende...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof macht U-Ausschuss der FPÖ einen Strich durch die Rechnung

vor 24 Stunden - derStandard

Die Freiheitlichen wollten die Themen Pilnacek und Corona in einem Untersuchungsausschuss abhandeln. Das Höchstgericht hält dies für verfassungswidrig, nun dürften zwei U-Ausschüsse kommen FPÖ-Generalsekretär...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof macht blauem U-Ausschuss einen Strich durch die Rechnung

vor 24 Stunden - derStandard

Die FPÖ wollte die Themen Pilnacek und Corona in einem Untersuchungsausschuss abhandeln. Das Höchstgericht hält dies für verfassungswidrig, nun dürften zwei U-Ausschüsse kommen FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »

Verfassungsrichter haben über FP-Untersuchungsausschuss entschieden

vor einem Tag - OÖNachrichten

Die 14 Höchstrichter hatten am Dienstag auf Verlangen der FPÖ darüber beraten, ob ein Untersuchungsausschuss, der zwei so unterschiedliche Themen wie die Corona-Maßnahmen und den Tod des früheren Justiz-Sektionschefs...weiterlesen »