Gerichtshof für Menschenrechte stoppt Abschiebung nach Syrien [premium]

vor 22 Stunden - Die Presse

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stoppt eine eigentlich geplante Abschiebung eines syrischen Straftäters in seine Heimat – zumindest bis 8. September. Zuvor müsse erklärt werden, wie sicher...weiterlesen »

Gerichtshof für Menschenrechte stoppt Abschiebung von Syrer aus Österreich

vor einem Tag - Tiroler Tageszeitung

Als erstes EU-Land hat Österreich nach dem Sturz des Diktators Bashar al-Assad einen Mann nach Syrien abgeschoben. Von diesem fehlt laut seinen Betreuern seither jedoch jede Spur. Vergangene Woche wurde...weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof stoppt Abschiebung nach Syrien

vor einem Tag - Die Presse

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stoppt eine eigentlich geplante Abschiebung eines syrischen Straftäters in seine Heimat – zumindest bis 8. September. Zuvor müsse erklärt werden, wie sicher...weiterlesen »

EGMR stoppt vorläufig Abschiebung von Syrer

vor einem Tag - VOL.at

Das bestätigte das Innenministerium auf APA-Anfrage. Das Ressort sah die Entwicklung in einer schriftlichen Stellungnahme gelassen. Es handle sich bei der Maßnahme - wie bereits in einem Fall zuvor - um...weiterlesen »

EGMR stoppt Abschiebung nach Syrien

vor einem Tag - Die Presse

Der erste von Österreich abgeschobene Syrer gilt noch immer als vermisst. Bevor das Innenministerium eine weitere Person abschieben kann, muss es Fragen zum Schicksal des Mannes klären. Österreich ist...weiterlesen »

Syrer darf laut EGMR vorerst nicht abgeschoben werden

vor einem Tag - VOL.at

Das bestätigte das Innenministerium auf APA-Anfrage. Das Ressort sah die Entwicklung in einer schriftlichen Stellungnahme gelassen. Es handle sich bei der Maßnahme - wie bereits in einem Fall zuvor - um...weiterlesen »

Syrer darf laut EGMR vorerst nicht abgeschoben werden

vor einem Tag - VOL.at

Vielmehr entspreche das Vorgehen dem üblichen Ablauf, betonte das Innenministerium: "Es werden weiterhin alle Vorbereitungen für die Durchführung dieser und weiterer Abschiebungen nach Syrien getroffen."...weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof stoppt weitere Abschiebung nach Syrien

vor einem Tag - OÖNachrichten

Das Innenministerium sah die Entwicklung in einer schriftlichen Stellungnahme gelassen. Es handle sich bei der Maßnahme - wie bereits in einem Fall zuvor - um eine sogenannte "Interims Measure". Dies sei...weiterlesen »

Abschiebung nach Syrien vorerst gestoppt – Innenministerium unbeeindruckt

vor einem Tag - exxpress.at

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verhängt eine befristete Maßnahme bis 8. September. Das Innenministerium zeigt sich unbeeindruckt und bereitet weitere Abschiebungen vor. Der Europäische...weiterlesen »

EGMR stoppt weitere Abschiebung Österreichs nach Syrien

vor einem Tag - derStandard

Der erste abgeschobene Syrer gilt noch immer als vermisst. Bevor das Innenministerium eine weitere Person abschieben kann, muss es Fragen zum Schicksal des Mannes klären, sagt der Menschenrechtsgerichtshof...weiterlesen »

„Überschießend“: Kritik an Ausweitung der Videoüberwachung

vor einem Tag - Die Presse

Datenschützer und ein Neos-Abgeordneter kritisieren Video-Ausweitung. Derweil prüft das Außenamt die UN-Mahnung zur Syrien-Abschiebung. Die Ankündigung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), die Videoüberwachung...weiterlesen »

Innenminister Karner: Abschiebungen nach Syrien „notwendig“

vor 2 Tagen - Die Presse

Österreich werde auch weiterhin nach Syrien abschieben, betont Innenminister Gerhard Karner. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montag im Ö1-Morgenjournal Abschiebungen nach Syrien verteidigt. „Weil...weiterlesen »

Karner gibt keine Antwort auf Frage, wer Peršmanhof-Einsatz befohlen hat

vor 2 Tagen - derStandard

Er wolle den Einsatz nicht absolut verteidigen, aber auch nicht absolut kritisieren, sagt der Innenminister im Ö1-"Morgenjournal". Für Details möchte er den Bericht der Expertenkommission abwarten Warum...weiterlesen »

Karner gibt keine Antwort auf die Frage, wer Peršmanhof-Einsatz befohlen hat

vor 2 Tagen - derStandard

Er wolle den Einsatz nicht absolut verteidigen, aber auch nicht absolut kritisieren, sagt Innenminister Karner im Ö1-Morgenjournal. Für Details möchte er aber den Bericht der eingesetzten Expertenkommission...weiterlesen »

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