vor einem Tag - VOL.at
ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer sieht in der am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zum ORF-Beitrag ein "richtungsweisendes Erkenntnis". Damit sei klargestellt,...weiterlesen »
VOL.at
Die Presse
exxpress.at
vor einem Tag - Die Presse
Nach dem Erkenntnis des VfGH, dass der ORF-Beitrag nicht gegen die Verfassung verstößt, spricht sich der Vorsitzende des Stiftungsrats für den „vollumfänglichen Erhalt“ des ORF-Angebots aus. Rückenwind...weiterlesen »
Der VfGH hatte festgestellt, dass der ORF-Beitrag verfassungskonform und nicht gleichheitswidrig ist. Der Gleichheitsgrundsatz verlange nicht, dass der Beitrag an den tatsächlichen Konsum des ORF-Angebots...weiterlesen »
vor einem Tag - exxpress.at
Empörung bei der FPÖ, Spott von Polit-Blogger und exxpress-Kolumnist Andreas Unterberger: Der VfGH segnet die ORF-Zwangsgebühr ab. Für Hafenecker bleibt das ORF-Gesetz ein „Pfusch“, Unterberger nennt das...weiterlesen »
vor 3 Tagen - VOL.at
Das hat der Verfassungsgerichtshof am Dienstag entschieden. Das ORF-Beitragsgesetz 2024 sei mit der Verfassung vereinbar, teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit. Die monatliche Haushaltsabgabe in...weiterlesen »