Bilanz zu 100 Tagen Dreierkoalition

vor einem Tag - VOL.at

Die Koalition zwischen den drei in vielen Bereichen ideologisch entgegengesetzten Partnern war sicherlich keine aus Liebe. Erst im zweiten Versuch und aufgrund fehlender Alternativen konnten sich ÖVP,...weiterlesen »

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Erste 100 Tage Dreierkoalition waren überraschend harmonisch

vor einem Tag - Tiroler Tageszeitung

Kommenden Dienstag ist die schwarz-rot-pinke Bundesregierung 100 Tage im Amt. Trotz denkbar schlechter Startbedingungen ist es der ersten Dreierkoalition gelungen, nach dem hitzigen Dauerwahlkampf des...weiterlesen »

Erste 100 Tage Dreierkoalition waren überraschend harmonisch

vor einem Tag - VOL.at

Es war gewiss keine Liebesheirat zwischen den drei ideologisch in vielen Bereichen konträr gepolten Partnern, die sich erst im zweiten Anlauf und mangels Alternativen in Koalitionsverhandlungen zusammenraufen...weiterlesen »

Scharfe Kritik an Messenger-Überwachung: NEOS dennoch zuversichtlich

vor 2 Tagen - VOL.at

Ob es mit der Messenger-Überwachung noch etwas wird, dürfte an den NEOS liegen. Am Dienstag, dem letzten Tag der Begutachtungsfrist, teilte der kleinste Koalitionspartner mit, man sei noch nicht von der...weiterlesen »

Messenger-Überwachung: Meinl-Reisinger zuversichtlich, Babler will „unaufgeregt diskutieren“

vor 2 Tagen - Die Presse

Die Umsetzung des Gesetzesentwurfs könnte am Widerstand des kleinsten Koalitionspartners, der Neos, scheitern. Sie orten fehlende Verfassungskonformität. ÖVP und SPÖ sehen das anders. Ob es mit der Messenger-Überwachung...weiterlesen »

NEOS wollen bei Messenger-Überwachung-Entwurf nachschärfen

vor 2 Tagen - VOL.at

"Das Wesen einer Begutachtungszeit besteht genau darin, dass man Verbesserungen vornimmt zum ersten Vorschlag", sagte Meinl-Reisinger. Zuvor kam scharfe Kritik, unter anderem von Amnesty International...weiterlesen »

Scheitert die Messenger-Überwachung am Widerstand der NEOS?

vor 3 Tagen - OÖNachrichten

Man sei noch nicht von der Verfassungskonformität des vorliegenden Entwurfs überzeugt, ließ der kleinste der drei Koalitionspartner am Dienstag, dem letzten Tag der Begutachtung, wissen. Amnesty International...weiterlesen »

NEOS blockieren ÖVP-Pläne zur Messenger-Überwachung – wackelt die Koalition?

vor 3 Tagen - exxpress.at

Die Messenger-Überwachung war für die ÖVP Koalitionsbedingung. „Ein Regierungsprogramm ohne diese Befugnis wird es mit mir nicht geben“, sagte Ex-Kanzler Nehammer. Die FPÖ lehnte ab, die Verhandlungen...weiterlesen »